Eine Welle von Campusbesetzungen und Entscheidungen europäischer Universitäten, die Beziehungen zu Israel abzubrechen oder zu überprüfen, drohen Israels Integration in das EU-Forschungsprogramm Horizont Europa zu untergraben, aus dem das Land Hunderte von Millionen Euro erhalten hat. Da immer mehr Universitäten ihre Verbindungen kappen, wird die EU ihr Assoziierungsabkommen mit Israel diskutieren, das die Grundlage für die wissenschaftlichen Beziehungen bildet.
Weitere europäische Universitäten haben angekündigt, ihre Beziehungen zu Israel wegen der Militäraktion in Gaza einzustellen. Die EU-Außenminister haben beschlossen, eine Sitzung des Assoziationsrates einzuberufen, der die Beziehungen zwischen der EU und Israel regelt.
Die Entscheidung, die auf einer Sitzung des EU-Rates für Auswärtige Angelegenheiten am 27. Mai getroffen wurde, könnte ein erster Schritt auf dem Weg zu Sanktionen der EU gegen Israel sein, obwohl die Mitgliedsstaaten in Bezug auf die Beziehungen zu Israel nach wie vor stark gespalten sind. Der irische Außenminister Micheál Martin sagte jedoch nach der Sitzung am Montag: „Zum ersten Mal habe ich bei einem EU-Treffen wirklich eine signifikante Diskussion über Sanktionen gesehen.“
Der Druck auf Israel hat sich seit einem Urteil des Internationalen Gerichtshofs erhöht, der den israelischen Angriff auf Rafah verurteilt hat.
„Seit der Entscheidung des Gerichtshofs haben wir eine Zunahme militärischer Aktivitäten, Bombardierungen und Opfer unter der Zivilbevölkerung gesehen“, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, der sich ebenfalls nach dem Treffen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten äußerte. Erst letzten Monat hatten die Minister die Einberufung des Assoziationsrates EU-Israel mit Israel abgelehnt, sagte er.
Der Assoziationsrat EU-Israel wird von den Mitgliedsstaaten einberufen, wenn sie darüber diskutieren wollen, ob die EU Änderungen in ihren Beziehungen zu Israel vornehmen soll. Es gibt keinen regelmäßigen Zeitplan, sondern die Treffen werden ad hoc anberaumt, wenn es um Verstöße gegen das Völkerrecht geht.
Der Assoziationsrat wird sich sowohl mit der Lage in Gaza befassen als auch mit der Frage, ob Israel die Menschenrechtsverpflichtungen erfüllt, die im Assoziierungsabkommen mit der EU verankert sind, dem langfristig gültigen Dokument, das die Beziehungen – auch in Wissenschaft und Technologie – regelt.
Es gibt jedoch noch keine Klarheit darüber, wann der Assoziationsrat zusammentreten wird oder ob wissenschaftliche Sanktionen auf dem Tisch liegen könnten, falls sich herausstellt, dass Israel seinen Verpflichtungen nicht nachkommt.
Quelle und vollständiger Artikel: Science|Business ® (auf Englisch)