Auf den Punkt gebracht
- Start: Das Max Planck wurde am 11. November 2025 an der Hebrew University of Jerusalem eingeweiht.
- Partner: Gemeinsame Initiative des Max-Planck-Instituts zur Erforschung von Kriminalität, Sicherheit und Recht (MPI-CSL) in Freiburg und des (MCHR) an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der (HUJ).
- Forschungsinteresse: Wie lassen sich Demokratie, Menschenrechte und Sicherheit in Zeiten des weltweiten Niedergangs der Demokratie und wachsender Sicherheitsbedrohungen miteinander in Einklang bringen und gegenseitig stärken?
- Geplante Laufzeit: Fünf Jahre, von Oktober 2025 bis September 2030
Weltweit stehen demokratische Systeme unter Druck. Der V-Dem Report 2024 dokumentiert einen stetigen Rückgang der Zahl liberaler Demokratien und wirft die dringende Frage auf, wie demokratische Institutionen widerstandsfähig bleiben und gleichzeitig auf komplexe Sicherheitsherausforderungen reagieren können.
Das Max Planck nimmt sich eines entscheidenden Dilemmas unserer Zeit an: Wie können sich Gesellschaften verteidigen, ohne die demokratischen und rechtsstaatlichen Werte zu zerstören, die sie zu schützen bemüht suchen? Das Center bringt Expertinnen und Experten für Verfassungs-, Menschenrechts- und Sicherheitsrecht zusammen, um die dynamische Beziehung zwischen demokratischem Regieren und öffentlicher Sicherheit zu untersuchen – und innovative Herangehensweisen zu entwickeln, die die traditionelle Kluft zwischen „Sicherheit und Freiheit“ überwinden.
„Demokratie und Sicherheit dürfen nicht als gegensätzliche Kräfte betrachtet werden“, so Ralf Poscher, Direktor des Max-Planck-Instituts zur Erforschung von Kriminalität, Sicherheit und Recht. „Wir wollen Wege aufzeigen, wie sich der Schutz von Bürgerrechten mit der Notwendigkeit in Einklang bringen lässt, Gesellschaften vor Gewalt, Desinformation und anderen Bedrohungen zu schützen. Demokratie zu stärken bedeutet nicht, Sicherheit einzuschränken – sie ist deren Grundlage und Zweck.“ Barak Medina, akademischer Direktor am und Professor an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Hebräischen Universität Jerusalem, fügt hinzu: „Dieses Center wird zu einem entscheidenden Zeitpunkt eingerichtet. Sowohl Demokratie als auch Menschenrechte werden weltweit infrage gestellt – auch hier in Israel. Unsere Zusammenarbeit mit der Max-Planck-Gesellschaft sendet ein starkes Signal: Wissenschaftliche Zusammenarbeit über Grenzen und Perspektiven hinweg ist unverzichtbar, um die Grundsätze liberaler Demokratie zu verteidigen.“
Ein Forum für weltweiten und vielfältigen Austausch
Das Center dient als internationaler Dreh- und Angelpunkt für Wissenschaft und Diskussion. Es bindet eine vielfältige Forschungsgemeinschaft mit führenden Fachvertreterinnen und Fachvertretern ein, unterstützt durch ein aktives Stipendienprogramm für Doktorandinnen und Doktoranden sowie Postdocs. Die Forschungsgruppen an beiden Standorten arbeiten eng zusammen, gestützt auf einen strukturierten Austausch, monatliche Seminare, gemeinsame Workshops und drei internationale Tagungen. Ein markantes Merkmal ist das inklusive akademische Netzwerk: Das Center wird die Zusammenarbeit zwischen Studierenden und Forschenden verschiedener Fachrichtungen wie auch zwischen jüdischen und arabisch-palästinensischen Studentinnen und Studenten und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in Israel fördern.
Auf deutscher Seite arbeitet das Center mit dem Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg zusammen. Unter der Leitung von Prof. Anne Peters werden Expertinnen und Experten für Völkerrecht zusätzliche Perspektiven einbringen, darunter Möglichkeiten für Forschungsaufenthalte in Heidelberg.
Forschungsthemen: Demokratie und Sicherheit neu denken
Das Center widmet sich einigen der dringlichsten Fragestellungen unserer Zeit:
- Neue Konzepte für Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit: Wie lassen sich präventive Sicherheitsmaßnahmen mit rechtsstaatlichen Verfahren und demokratischer Kontrolle vereinbaren?
- Menschenrechte und gerichtliche Überprüfung: Wie gelingt der Ausgleich zwischen öffentlichem Interesse und Grundrechten, und welche Rolle spielen Gerichte beim Schutz demokratischer Strukturen?
- Demokratie im 21. Jahrhundert: Wie tragen Sicherheitsbedenken zum Rückgang von Demokratie bei, und wie können Institutionen darauf reagieren?
- Sicherheitskräfte in der Demokratie: Welche Rolle spielen Polizei und Militär in unterschiedlichen Rechtssystemen?
- Technologischer Wandel und KI: Welche Auswirkungen haben generative KI, Überwachung und digitale Plattformen auf Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte?
- Überwachung messen: Wie lassen sich konzeptionelle Instrumente entwickeln, ähnlich dem am MPI-CSL entwickelten Überwachungsbarometer („Surveillance Barometer“), um die Auswirkungen sicherheitsrechtlicher Maßnahmen für demokratische Werte zu bewerten.
Organisatorische Struktur und Leitung
Das Center wird von zwei Experten für Verfassungsrecht geleitet, von Prof. Dr. Ralf Poscher (MPI-CSL) und Prof. Dr. Barak Medina (HUJ). Prof. Yuval Shany (HUJ), ehemaliger Vorsitzender des UN-Menschenrechtsausschusses, und Prof. Dr. Tatjana Hörnle, Expertin für Strafrecht und Rechtstheorie, werden als Co-Direktoren fungieren. Prof. Badi Hasisi von der Hebräischen Universität, Experte für innere Sicherheit aus Perspektive der arabisch-palästinensischen Gemeinschaften, wird sein Wissen auf diesem Gebiet einbringen. Ein geschäftsführender Direktor und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Minerva Centers koordinieren die Arbeit des Centers in Jerusalem; während das MPI-CSL in Freiburg administrativ unterstützt. Der Austausch zwischen beiden Standorten und mit der internationalen Fachcommunity ist integraler Bestandteil der Arbeit.
Quelle und weitere Details: Max-Planck-Gesellschaft